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Jetzt geht's richtig ab!-wärts

geschrieben von: Redaktion am 27.10.2018, 07:09 Uhr
paperpress558 
Da hat sich Heinz Buschkowsky sicherlich gefreut, als er heute die neueste Forsa-Umfrage der Berliner Zeitung in den Händen hielt. Seine größte Sorge, nämlich dass die Linke demnächst den Regierenden Bürgermeister stellen könnte, ist vorerst vom Tisch. Der Bundestrend ist einen Tag vor der Hessenwahl auch in Berlin angekommen. Die Grünen sind jetzt stärkste Umfrage-Partei. 22 Prozent! Ein Plus von 4 Punkten zum Vormonat! Keine andere Partei hat eine 2 vor ihrem Umfragewert.

Sehen wir einmal von dem einen Pluspunkt bei der FDP auf jetzt 8% und der AfD-Stagnation bei nach wie vor 13% ab, geht es für alle anderen abwärts. Immerhin gleich drei Punkte verliert die Linke, die seit Mai vorne lag. Sie rutscht unter die 20-Prozent-Marke auf 19%. CDU und SPD verlieren zwar nur einen Punkt, die 16% der CDU und die 15% der SPD sind aber jämmerlich. Die CDU hat sich seit der Wahl vom 18. September 2016 nur um 1,6% verschlechtert, die SPD hingegen um 6,6 Prozentpunk-te.

So richtig hässlich wird es aber, wenn man sich anschaut, wen die Berliner ihre Stimme bei einer an-stehenden Bundestagswahl geben würden: CDU 18% (-1), FDP 8% (+1), AfD 14% (-1), Linke 18% (-2) und – Sozialdemokraten bitte wegschauen:
SPD 12% (-2) - Und hier die Sieger-Fanfare: Grüne 26% (+4)

So wie die Berliner Grünen im Bundestrend nach oben gespült werden, rutschen die Hauptstadt-Sozialdemokraten immer weiter nach unten. Allein durch Berliner Stadt-Politik oder Politiker ist dieser Trend kaum noch aufzuhalten.

„Das Ansehen des Kabinetts Merkel schadet dabei vor allem der SPD.“, schreibt die Berliner Zeitung. 44 Prozent der von Forsa Befragten machen „das erneute Abrutschen der Landes-SPD an der Arbeit der großen Koalition im Bund fest.“ Bei den „SPD-Anhängern in Berlin glauben sogar 56 Prozent, die große Koalition sei für die Misere der Partei in der Stadt verantwortlich.“ Aber: „47 Prozent der Berli-ner sind allerdings der Ansicht, dass die sinkende Zustimmung für die SPD auf Landesebene mit dem Zustand der SPD in Berlin zusammenhänge.“ „Auch nicht erfreulich.“, meint Elmar Schütze von der Ber-liner Zeitung. „Tatsächlich ist in Berlin die Bundes-SPD derzeit noch unbeliebter als die Landes-SPD.“ Was auch kein Trost ist, meint der Autor dieses Beitrages. Und was machen Sozialdemokraten in so einer Situation? Richtig. Sie schreiben Briefe an die Fraktionsmitglieder, die selbstverständlich auch „der Berliner Zeitung (Redaktionsnetzwerk Deutschland)“ vorliegen. Was die Verfasser fordern, ist völlig neu und geradezu sensationell. Zitat aus der Berliner Zeitung: „Auch wenn das politische Leben häufig vom ‚Sowohl als auch‘ bestimmt werde, seien ‚in der heutigen Parteienlandschaft mehr denn je Unterscheidungen notwendig‘. Die Abgeordneten fordern ‚Profil und klare Ansage‘. ‚Meinungsunterschiede müssen deutlicher herausgestellt werden, bevor notwendige Kompromisse beschlossen werden.‘“ Darüber haben die Abgeordneten sicherlich lange nachgedacht.

Das Platzen der Großen Koalition hält niemand mehr für ausgeschlossen. Neuwahlen müsste es nicht geben, wenn sich Jamaika noch einmal neu sortiert, ohne Merkel und ohne Seehofer. Und wenn es Neuwahlen geben sollte, stehen Merkel und Seehofer so und so nicht mehr auf dem Zettel. Frau Nahles übrigens auch nicht. Olaf Scholz und Heiko Maas haben zwar bessere Umfrage-Werte als Nahles, ob sie die Gesichter auf den Wahlplakaten sein sollten, ist fraglich. „Der sozialdemokratische Umfrageliebling der Berliner … ist mit Abstand Franzis-ka Giffey.“ In der Bundespartei ist sie aber ebenso wenig verankert wie im Berliner Landesverband.

Im Tagesspiegel ist heute ein Interview mit dem niederländische Politologen René Cuperus erschienen. Dort ist die „Partij van de Arbeit“ 2017 auf 5,7% abgestürzt. Im Februar hat Cuperus gesagt, dass die SPD neue Leute und eine starke Führung brauche. „Hat sie mit Andrea Nahles und Olaf Scholz eine starke Führung bekommen?“, fragt der Tages-spiegel. Cuperus: „Nein, die SPD hat keine starke Führung. In dieser schnelllebigen Zeit brauchen die Sozialdemokraten frisches Personal, neue Leute. Andrea Nahles ist eine Frau des Apparats. Heute haben in Europa Politiker wie Emmanuel Macron oder Sebastian Kurz Erfolg. Die SPD kann da nichts bieten. Die Grünen erneuern ihr Personal, haben frischere Leute an der Spitze, die Kontakt mit den gesellschaftlichen Trends der Gegenwart halten.“ Frage: „Woher soll die SPD neues Personal rekrutieren, soll sie den 29-jährigen Juso-Chef Kevin Küh-nert zum Chef machen?“ Cuperus: „Nein. Kevin Kühnert ist jung und hat einen modernen Stil, aber er hat keine modernen Inhalte. Deshalb redet er auch so viel über Stilfragen.“ Frage: „Was kann die SPD ändern, um mehr Wähler zu überzeugen?“ Cuperus: „Das große Problem der SPD ist: Es gibt keinen Ausweg.“

Ed Koch

Das ganze Interview unter
https://www.tagesspiegel.de/politik/vor-der-hessen-wahl-die-spd-braucht-neue-leute/23220786.html

  
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