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geschrieben von: Redaktion am 02.08.2015, 16:20 Uhr
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Es ist noch über ein Jahr hin bis zur nächsten Wahl in Berlin, aber schon längst befinden wir uns im Vorwahlkampf. Die heiße Phase wird 2016 erfreuli-cher Weise recht kurz sein, denn die Sommerferien enden erst am 4. September, zwei Wochen vor dem Urnengang. Frank Henkel wurde längst von seinem Generalsekretär zum Spitzenkandidaten ausgerufen. Auch bei der SPD führt an dem jetzigen Spitzenmann kein Weg vorbei, einen ordentlichen Parteitag zum Thema „Bürgermeisterkandidat“ wird es dennoch geben.
Es war eine völlig unnötige Aktion, angesichts der Vielfalt der Aufgaben in Berlin, den Senat auf neun Mitglieder zu verkleinern. Nun Rolle rückwärts. Ab 2016 werden es elf sein, zehn Senatoren und ein Regierender Bürgermeister. Die Verkleinerung des Senats führte dazu, dass Klaus Wowereit auch das Kulturressort übernahm. Das könnte nach der Wahl 2016 geändert werden, aber warum? Michael Müller hat der Deutschen Presseagentur schon mal vorsorglich mitgeteilt, dass er sich in dem Ressort sehr wohl fühle und glaube, dass dies auch der Kultur etwas bringt.
Jeder Senator hat in seinem Ressort gewisse Gestaltungsspielräume. Der Senats-Chef ist oberster Koordinator der Regierung und Repräsentant der Stadt. Er hat zwar die Richtlinienkompetenz, die ihm in einer Koalition wenig nützt, es sei denn, er wolle sie beenden. Seine konkreten Gestaltungsspielräume sind relativ klein. Deshalb macht es Sinn, wenn er zusätzlich ein attraktives Ressort selbst verwaltet. Und was könnte schöner sein als die Kultur. Dass man sich mit solchen Leuten wie Peymann rumschlagen muss, ist die bittere Seite des Jobs. Aber, Peymann wird ab 2017 Geschichte sein. Angeblich soll er in einem Interview seine Bereitschaft angedeutet haben, nach Bochum zurückzukehren. Gute Reise.
Müller hat sich in das Kulturressort deutlich eingebracht. Und gerade die Berliner Kulturlandschaft ist es, die die Touristen aus aller Welt in die Stadt zieht. Welchen Wirtschaftsfaktor der Tourismus darstellt, brauchen wir nicht besprechen. In Berlin werden nach wie vor Hotels gebaut, als wolle uns die ganze Welt besuchen. Soll sie. Und deshalb ist es eine gute Idee, wenn der Regierende Bürger-meister weiterhin Kultursenator bleibt.
Angeblich strebt Michael Müller eine Neuauflage von Rot-Rot an. Mit 43 Prozent – 27 SPD und 16 Linke – würde es an Mandaten reichen. CDU 24 und Grüne 17 kämen nur auf 41 Prozent. Rot-Grün stünde um einen Punkt mit 44 Prozent noch besser da als Rot-Rot. Eines scheint ziemlich sicher zu sein, eine Große Koalition aus SPD und CDU wollen die Genossen nicht weiterführen.
In einem Jahr kann sich noch viel ändern, beobachten wir also weiterhin die Entwicklung.
Ed Koch
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