„Filz ist ein textiles Flächengebilde aus einem ungeordneten, nur schwer zu trennendem Fasergut“, erfährt man bei Wikipedia. Dem „Berliner Filz“ widmet Wikipedia ein eigenes Kapitel. „Der Berliner Filz (auch Berliner Sumpf) ist der Oberbegriff für eine Reihe von Skandalen und Affären im Land Berlin, die aus einer engen Verflechtung von Politik, Wirtschaft und Verwaltung entstanden sind. Er führte seit den 1970er Jahren immer wieder zu Rücktritten von Landespolitikern verschiedener Parteien. Die bekanntesten Fälle waren die Kreisel-Affäre, die Garski-Affäre, der Antes-Skandal und der Berliner Bankenskandal.“
Während der Steglitzer-Kreisel und Garski auf das Konto der SPD gehen, sind Antes und der Bankenskandal bei der CDU gebucht. Bei Garski und Antes mischte auch die FDP mit.
Immer wieder werden Filz-Vorwürfe erhoben, wenn sich personell etwas zwischen Politik auf der einen und Organisationen, Verbände, Unternehmen etc. auf der anderen Seite hin und her bewegt. Wenn sich die CDU darüber aufregt, dass der Bildungssenator seine Lebensgefährtin bei einer Stiftung unterbringen wollte, ist das nachvollziehbar. Darüber, dass eine Staatssekretärin Präsidentin des Rechnungshofes werden sollte, kann man geteilter Meinung sein. Warum soll diesen Job nicht jemand machen, der aus der Politik kommt? Dass diese Besetzung letztlich gescheitert ist, lag an der Kandidatin, nicht aber an dem Vorgang selbst. Die Bewerberin für den Posten bei der Einsteinstiftung wurde zurückgezogen. Es lohnt also, sich aufzuregen.
Allerdings den beruflichen Wechsel einer Abgeordneten in eine Klinik unter Filzverdacht zu stellen, geht zu weit. Die Berliner Abgeordneten sind Halbtagsparlamentarier. Viele von ihnen haben neben ihrem Mandat noch einen „richtigen“ Job. Ausgenommen sind die Fraktionsvorsitzenden und Parlamentarischen Geschäftsführer. Wenn sich also eine Abgeordnete entschließt, einen Vollzeitjob anzunehmen, dann kann man nichts dagegen haben, zumal die Stelle nicht vom Senat, sondern in diesem Falle von der Charité in eigener Verantwortung besetzt wird. TAGESSPIEGEL-Redakteur Ulrich Zawatka-Gerlach überschreibt deshalb auch seinen Kommentar zum Vorgang mit „Filzchen“ und weist darauf hin, dass man Volksvertreter nicht unter den Generalverdacht der Vetternwirtschaft stellen dürfe, wenn sie ihr Mandat zugunsten eines anderen Berufes aufgeben wollen.
Es ist an der Tagesordnung, dass Menschen aus der Politik zu Industrie- und Wirtschaftsunternehmen wechseln. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit hat auf diese Art gleich drei wichtige Mitarbeiter in den letzten Jahren verloren, den Senatssprecher, seinen Büroleiter und seinen Persönlichen Referenten. Auch der ehemalige SPD-Pressesprecher spricht jetzt für ein Unternehmen. Wenn diese Positionen Sprungbretter für bessere Jobs sind, warum nicht? Denken wir an die beiden früheren Wirtschaftsminister Müller und Clement, die nach dem Ausscheiden aus ihren Ämtern in die Wirtschaft gingen und nun richtig Geld verdienen.
Der Sprecher der Bundesregierung wird jetzt Intendant des Bayerischen Rundfunks und ein ZDF-Moderator übernimmt das Amt. Da könnte man sich schon mal Gedanken darüber machen, was das für den Bayerischen Rundfunk und das ZDF bedeutet.
Aber all diese Beispiele haben nichts mit dem zu tun, was man unter Berliner Filz versteht.
Ed Koch
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