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Hi did it - Michael Müller wieder Parteichef

geschrieben von: Redaktion am Sonntag, 01. Mai 2016, 08:19 Uhr
paperpress529 
Er hat es getan. Er hätte es auch schon früher tun können, nämlich 2014, als ihn die Parteibasis deutlich vor Jan Stöß und Raed Saleh für das Amt des Regierenden Bürgermeisters nominierte. Den Satz: „Ich will jetzt auch wieder Parteivorsitzender werden“, hat er damals nicht gesagt, obwohl ihm viele dazu rieten. Die Basis hätte das sofort mitgemacht. Und die Parteitagsdelegierten wären diesem Wunsch auch gefolgt. Nun hatte er, gerade noch rechtzeitig vor der turnusmäßigen Neuwahl des Landesvorstands, seinen Hut in den Ring geworfen. Die Partei und ihr Spitzenmann müssen aus einem Guss sein und aus einem Munde sprechen, so die Begründung. Beim Gespann Wowereit-Müller war das anders, aber Müller-Stöß wurden nie zu einem Gespann. Wer dachte oder hoffte, dass die Müller angedichtete Zögerlichkeit Stöß im Amt hätte halten können, hat sich geirrt. Am 30. April wurde Michael Müller vom SPD-Parteitag gleich zweimal gewählt: zum neuen/alten Partei-chef und zum Kandidaten für das Amt des Regierenden Bürgermeisters. Mit der erst am 13. April öffentlich erklärten Kandidatur für das Amt des Parteivorsitzenden hat Müller seine Partei überrumpelt. So gesehen ist das Ergebnis von 81,7 Prozent ein sehr gutes. Die 15 Prozent Gegenstimmen, und dafür muss man auch Verständnis haben, hätten sich einen längeren Vorlauf gewünscht. Und auch die Jusos hätten gern vor der Wahl mit Michael Müller ausgiebig diskutiert. Aber, ein Blick in die Geschichte zeigt, dass die SPD auch im Stande ist, spontan ihr Spitzenpersonal auszuwechseln, Stichwort Mannheim November 1995. Im damals laufenden Bundesparteitag erklärte Oskar Lafontaine spontan seine Gegenkandidatur zum amtierenden Vorsitzenden Rudolf Scharping. Wie die Geschichte weiterging, wissen wir. Nun, Vergleiche hinken, Müller ist nicht Lafontaine und Stöß nicht Scharping.




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Grüne überholen CDU

geschrieben von: Redaktion am Freitag, 29. April 2016, 20:24 Uhr
paperpress528 
Einen besseren Rückenwind als die neueste Forsa-Umfrage im Auftrag der Berliner Zeitung, die soeben veröffentlicht wurde, konnte sich Michael Müller einen Tag vor der Wahl zum SPD-Landesvorsitzenden gar nicht wünschen. Die konzertierte Anti-Müller-SPD-Kampagne von BZ und Tagesspiegel ist für die CDU richtig in die Hose gegangen. Tagesspiegel-Herausgeber Sebastian Turner wird seinen alten Kumpel und Weggefährten Thomas Heilmann, Justizsenator und Kampagnenmanager des Berliner CDU-Wahlkampfes, wohl trösten müssen. Heilmann braucht ohnehin Trost, nachdem die BZ seinen Persönlichen Referenten Christoph Brzezinski mit der Veröffentlichen eines Videos bloßgestellt hat, in dem er und andere als Mitglieder der Schüler-Union 2005 Nazi-Symbole zeigten und dabei angetrunken allerhand Schwachsinn grölten.




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Jetzt geht es um Inhalte

geschrieben von: Redaktion am Sonntag, 24. April 2016, 07:05 Uhr
paperpress528 
In den letzten Wochen hatte man oft den Eindruck, als gehe es um alles Mögliche, bloß nicht um Inhalte. Die CDU-Fraktion war zur Klausur im Weimarer Land und machte sich Gedanken über viele relevante Fragen. Die Gemengelage bezüglich der Bildung von Koalitionen nach der Wahl am 18. September ist schwierig. Für die Fortsetzung einer „großen“ Koalition aus SPD und CDU sieht es düster aus. Eine Konstellation, in der die CDU die Möglichkeit hätte, den Regierenden Bürgermeister zu stellen, ist nahezu ausgeschlossen. Wir werden uns wohl damit abfinden müssen, dass es künftig nur noch Dreierregierungsbündnisse geben kann. In Rheinland-Pfalz tritt das „Dreyer“-Bündnis aus SPD, FDP und Grünen an, in Sachsen-Anhalt aus CDU, SPD und Grünen. Was sagt uns das? Die Parteien mit demokratischen Grundwerten müssen künftig enger zusammenstehen, vor allem, um den rechten Rand dort zu belassen, wo er hingehört.




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Depubliziert

geschrieben von: Redaktion am Samstag, 23. April 2016, 10:25 Uhr
paperpress528 
Dank Tagesspiegel habe ich in dieser Woche ein neues Wort gelernt. Depubliziert war mir bislang nicht geläufig. Ein Blick in wikipedia erklärt: „Depublizieren ist das Entfernen von Internetseiten aus dem öffentlich zugänglichen Bereich, das die Online-Angebote der öffentlich-rechtlichen Rundfunk-anstalten in Deutschland im Sommer 2009 für ihre Archivbestände begannen und seit dem 1. September 2010 auch für die laufende Berichterstattung nach meist siebentägiger Frist durchführen.“ Das machen die Rundfunkanstalten nicht ganz freiwillig, sie müssen die Beiträge laut Rundfunkstaatsvertrag nach sieben Tagen offline stellen. Im Falle des Berliner Tagesspiegel stellt sich der Vorgang ganz anders dar.




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Das Leck in der Senatskanzlei

geschrieben von: Redaktion am Samstag, 23. April 2016, 08:16 Uhr
paperpress528 
In jedem Unternehmen, das trifft auch auf Behörden zu, gibt es Vorgänge, die vertraulich behandelt werden. So zum Beispiel Verträge, in denen es um bestimmte Konditionen geht, die ein Unternehmen dem anderen einräumt und ein berichtigtes Interesse daran hat, dass andere davon aus Wettbewerbsgründen nichts erfahren. Besonders schützenswert sind Arbeitsverträge. Außer dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer geht niemand der Inhalt so eines Vertrages etwas an.




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Keine Kunst am Bau, sondern Landwirtschaft

geschrieben von: Redaktion am Freitag, 22. April 2016, 16:45 Uhr
paperpress528 
Wer auf den EUREF-Campus am Schöneberger Gasometer kommt, richtet seinen Blick unweigerlich auf die Fassade des ersten Hauses. Zwei große, grün leuchtende Racks mit Glasröhren, durch die Wasser läuft, sind zu sehen. Was Kunst am Bau sein könnte, ist in Wirklichkeit „Landwirtschaft“. Hier werden nämlich Mikroalgen produziert, und nicht zu knapp. Gunnar Mühlstädt hat das Unternehmen MINT Engineering im Februar 2016 gegründet. Es ist ein innovatives Start-Up zur Entwicklung und Vermarktung von Mikroanlagen.




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Schwarzer Filz am Askanischen Platz?

geschrieben von: Redaktion am Mittwoch, 20. April 2016, 11:52 Uhr
paperpress528 
Wenn heutzutage etwas online war, dann kann man es löschen, auch zweimal, dennoch bleibt es der Nachwelt erhalten. Fatina Keilani, Volljuristin und angesehene Autorin für Die Zeit, hat für den Tages-spiegel einen Artikel mit dem schönen Titel: „Wenig Licht, viel Schatten“ geschrieben. Die Einleitung: „Die Technik: funktioniert nicht. Die Stimmung: mies. Die Personalauswahl: parteiisch. Wenige Monate vor der Wahl stellen Mitarbeiter Justizsenator Heilmann (CDU) ein verheerendes Zeugnis aus.“ Auf den ersten Blick gibt es keine Zweifel an der Seriosität des Artikels von Frau Keilani, aber:




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Weltfremd

geschrieben von: Redaktion am Dienstag, 19. April 2016, 10:42 Uhr
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Als Finanzsenator Ulrich Nußbaum, parteilos, er-fuhr, dass sein Kontrahent im Senat, Michael Müller, Regierungschef wird, verzichte er auf sein Amt. Sehr weise. Vermutlich hätte ihn Michael Müller so und so rausgeschmissen. Leider ist er nicht nach Bremen zurückgegangen, wo er auch Finanzsenator und Fischhändler war. Berlin hat ihm dann doch so gut gefallen, dass er hier geblieben ist. Seitdem beglückt er jede Woche die immer weniger werden-den Leser der BZ mit seinen besserwisserischen Kommentaren zur Berliner Politik. Und damit man auf seine Kolumne auch als nicht BZ-Leser aufmerksam wird, betätigt sich der Tagesspiegel im Newsletter seines Chefredakteurs Maroldt als Steigbügelhalter:




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Jugend wählt Berlin - wählt Berlin auch Jugend?

geschrieben von: Redaktion am Samstag, 16. April 2016, 13:58 Uhr
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Unter dem Motto „JUGEND WÄHLT BERLIN” hat der Landesjugendring eine Kampagne im Vorfeld der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus gestartet. Mit monatlichen Forderungen macht der Zusammenschluss der Berliner Jugendverbände bis zur Wahl deutlich, wo die Politik für eine kinder- und jugendfreundliche Stadt dringend nachbessern muss. In der ersten Forderung im April geht es um mehr Anerkennung für das ehrenamtliche Engagement junger Menschen. Alle Forderungen sind auf der Plattform www.jugend-wählt-berlin.de zu finden.




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Junge Fußballer verschönern Stromkästen in Friedenau

geschrieben von: Redaktion am Samstag, 16. April 2016, 12:59 Uhr
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Die Stromnetz Berlin GmbH ist nicht nur der Netz-betreiber für den Strom in unserer Hauptstadt. Das Energieunternehmen engagiert sich darüber hinaus schon seit längerem im Kinder- und Jugendbereich. Jürgen Siegismund ist der kreative Kopf bei der Stromnetz Berlin GmbH und initiierte schon mehrere Projekte in Kitas und Schulen, die dazu beigetragen haben, dass eine Vielzahl der grauen Strom-kästen in den Straßen Berlins durch die Kinder und Jugendlichen kunstvoll verschönert wurden, immer in Zusammenarbeit mit verschiedenen Künstlern oder Künstlergruppen.




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