Was für Weicheier!?
geschrieben von: Redaktion am 19.07.2010, 19:14 Uhr
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Dagegen, dass sich jemand beruflich verbessern will, kann man nichts haben. Und so ist Günther Oettinger sein Gang nach Europa ebenso wenig vorzuwerfen wie Christian Wulff sein Karrieresprung von der Leine an die Spree. Es hat auch jeder das Recht, Politik Scheiße zu finden. Manche wissen das vorher, andere brauchen Jahrzehnte, um es herauszufinden. Was ist der Unterschied zwischen Theo Zwanziger und Ole von Beust? Zwanziger überlegt, ob er sich im Oktober zur Wiederwahl stellt. Das ist der richtige Weg. Aber während einer Legislaturperiode aufzugeben, ist weder ein feiner hanseatischer noch ein hessischer Stil. Es ist eine Unkorrektheit gegenüber den Wählern. Schließlich sind Roland Koch und Ole von Beust für eine volle Legislaturperiode angetreten und gewählt worden. Amtsmüde zu sein, oder schlicht von Mutti genug zu haben, ist verständlich. Aber, was sind das für politische Weicheier, die einfach nach Hause gehen? In diese Riege gehört natürlich auch Horst Köhler. Eine übernommene Aufgabe in der Politik führt man gefälligst zu Ende. Gregor Gysi oder Oskar Lafontaine haben sich in dieser Frage auch nicht mit Ruhm bekleckert. Die Bonusmeilenaffäre, deretwegen Gysi schon nach einem halben Jahr Wirtschaftssenator in Berlin zurücktrat, ist geradezu ein niedlicher Grund für einen Amtsverzicht. Und Lafontaines Rückzug, weil Gerhard Schröder nicht lieb genug zu ihm war, ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten. Was sind das für Kerle, die eine Sache nicht zu Ende bringen? Angela Merkel würde nie auf so einen Gedanken kommen.
Man kann es drehen und wenden wie man will, die erwähnten Rückzügler sind keine gute Visitenkarte für die Politik. Ich jedenfalls respektiere ihr Verhalten nicht. Bei Roland Koch und Ole von Beust diente noch als Grund für die Fahnenflucht der Hinweis auf die Einarbeitungszeit eines Nachfolgers. Was für ein Blödsinn. Im Herbst 2013, wenn in Hessen gewählt wird, spielen viele andere Faktoren neben der Person des Ministerpräsidenten eine Rolle. Wie die Lage im Augenblick in Hessen aussieht, ist nicht herauszufinden. Hessen scheint das einzige Bundesland zu sein, in dem seit Anfang 2009 keine Sonntagsfragen mehr gestellt wurden.
In Hamburg ist die letzte Sonntagsumfrage vom 8. Juli, also zehn Tage vor von Beusts angekündigtem Rückzug. Damals gab es schon Gerüchte über seine Amtsmüdigkeit. Die CDU käme demnach nur noch auf 36 Prozent. Die SPD mit 39 und die GAL mit 11 Prozent hätten die absolute Mehrheit. Die CDU ist von 43 Prozent im Mai 2008 auf jetzt 36 Prozent abgerutscht. So gut scheint Schwarz-Grün wohl doch nicht anzukommen. Und was soll sich bis zum Herbst 2012 viel ändern, vor allem durch den künftigen Bürgermeister Christoph Ahlhaus?
Es ist jetzt an den Grünen, das Schwarz-Grüne Experiment in Hamburg zu beenden. Und wenn von Beust den Grünen zigmal vorher gesagt hat, dass er aufhören möchte, hat er sie dennoch im Stich gelassen.
Vielleicht liegt aber auch etwas Gutes in den ganzen Rückzügen. Man sieht mal wieder andere Gesichter. Der Erneuerungsprozess bei der CDU ist Schwindel erregend. Man kann sich so schnell die vielen neuen Namen gar nicht merken. Bloß im Bundeskanzleramt tut sich nichts, hier werden die Probleme ausgesessen.
Besonders stolz kann übrigens Ole von Beust auf seine Parteifreundin Annette Schavan sein. Die Bildungsministerin war über den Erfolg des Volksentscheides zur Verhinderung der schwarz-grünen Schulreform in Hamburg so erfreut, dass sie sich kaum noch einkriegte. Wer solche Freunde hat, braucht wirklich keine Feinde. Das Hamburger Debakel hat erneut eines deutlich aufgezeigt, nämlich dass es keine gute Idee war, die Bildungspolitik den Ländern zu überlassen. Der bildungspolitische Flickenteppich über Deutschland wird für jeden zum Problem, der aus welchem Grunde auch immer mit seinen Kindern von einem Bundesland in ein anderes umziehen muss. Die Länder werden dieses vermeintliche Privileg bis aufs Blut verteidigen, aus purem Egoismus und gegen die Interessen der Kinder und Jugendlichen.
Ed Koch
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