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geschrieben von: Redaktion am 23.09.2023, 15:57 Uhr
paperpress617
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Auf einem Landesparteitag der Berliner SPD wurde heute ein Leitantrag mit dem Titel „sozial, klimaneutral, innovativ und für alle bezahlbar“ einstimmig ohne Gegenstimmen und Enthaltungen beschlossen. Nach den Reden der beiden Landesvorsitzenden Raed Saleh und Franziska Giffey schloss sich eine Diskussion an, in der es vereinzelt Widerspruch und Änderungsanträge gab. Die auffälligste ist vielleicht jene: Statt Klimawandel (kommt neunmal im Antrag vor) heißt es neu Klimakrise.
Die Genossinnen und Genossen und alle anderen sind sich beim Thema Klima weitestgehend einig. Zur Belohnung gab es für alle ein Glas Erdbeermarmelade. Franziska Giffey hatte in Berlins Zukunftsort Tegel das Unternehmen H-TEC SYSTEMS kennengelernt. „Reines Wasser, Strom aus regenerativen Energiequellen und H-TEC SYSTEMS: Mehr braucht es für die Herstellung von grünem Wasserstoff nicht.“ Es geht nicht nur um die Herstellung, sondern vor allem um die Speicherung. Und hier kommt als Beispiel die Erdbeere ins Spiel, deren sonnige Kraft in Marmeladengläser gespeichert werden kann. Die Wirtschaftssenatorin bat ihre Parteimitglieder, am Ende nicht das Glas wegzuwerfen, sondern neue Marmelade zu kochen. So einfach kann man Klimaschutz erklären.
Der Parteitagsdelegierte Robert Drewnicki unterstrich, dass es für ihn nicht um die Zielmarken 2030, 2040 oder 2045 bei der Klimaneutralität geht, sondern 2100. Seit zwei Jahren ist er Opa und er möchte, dass sein Enkel mindestens 80 Jahre alt werden kann.
Was konkret im Beschluss steht, erfahren Sie unter:
https://parteitag.spd.berlin/cvtx_antrag/berlin-sozial-klimaneutral-innovativ-und-fuer-alle-bezahlbar/
Anmerkung: Wenn übrigens in der Rednerliste nicht mehr die Quotierung gewährleistet ist, wird die Liste automatisch geschlossen. So funktioniert Demokratie.
Um die Rückholung der GASAG in den Schoß des Landes Berlin ging es unter anderem auch in der Aussprache. Jörg Stroedter: „Wir haben es den Mitarbeitern versprochen.“ Problem allerdings: Nicht alle Anteilseigner wollen verkaufen. Die GA-SAG gehört Vattenfall, Eon und dem französischen Konzern Engie. Noch niemand hat klar erklärt, verkaufen zu wollen. Am ehesten wäre Vattenfall bereit, seine Anteile zu verkaufen. Ein erster Schritt auf einem noch langen Weg. Und dieser dürfte wie beim Rückkauf des Stromnetzes sehr teuer werden.
Wie ist die Stimmung in Berlin aktuell bei der Sonntagsfrage. Civey ermittelt ständig und sekundenaktuell die Lage:
Hier die Werte. In Klammern das Ergebnis der Wahl am 12. Februar 2023:
SPD 18,8% (18,4%)
Grüne 17,7% (18,4%)
CDU 23,2% (28,2%)
Linke 12,8% (12,2%)
AfD 11,1% (9,1%)
FDP 5,4% (4,6%)
Die FDP wäre wieder im Abgeordnetenhaus, SPD und Linke fast unverändert, leichte Verluste für die Grünen, deutliche Veränderung nach unten bei der CDU, und wenig Bewegung bei der AfD, entgegen dem Trend im Osten Deutschlands.
Ed Koch
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