Willkommen bei PaperPress Jugendpolitischer Pressedienst
suchen  
Hauptmenü  

Online  
Es sind 13 Besucher und 0 _MEMBER0 online..

Anmeldung

Sprachen  
Sprache auswählen:


  

Donnerwetter

geschrieben von: Redaktion am 28.03.2022, 06:48 Uhr
paperpress599 
Sage noch jemand, die Rentner hätten keine Macht. Im Saarland haben sie der SPD einen fulminanten Sieg verschafft. Der häufigste Satz in der Wahlberichterstattung gestern Abend war, dass das Saarland etwas Besonderes sei, nicht vergleichbar mit anderen Bundesländern. Das stimmt. Die einzige Alleinregierung Deutschlands, Donnerwetter. Keine Sondierungsgespräche, keine Koalitionsverhandlungen, kein Koalitionsausschuss. Und auf alle drei Stimmen des Saarlands im Bundesrat kann sich künftig die SPD verlassen. Anke Rehlinger ist die SPD-Frau des Jahres.

Anke Rehlinger ist die erste aus der Gruppe der Spitzenkandidaten, die eine der vier Landtagswahlen dieses Jahres gewonnen hat. Und das mit Ansage. Die Umfragen sahen die SPD zuletzt schon bei 41 Prozent, 43,5 sind es geworden. Und dass die CDU abschmiert, stand schon vorher fest, 28 Prozent in den Umfragen, 28,5 Prozent am Wahlabend.

Einen besonderen Charakterzug offenbarte der neue CDU-Chef Friedrich Merz. Nach dem Motto, dass es keinen Sinn mache, ein totes Pferd zu reiten, griff er in den Wahlkampf an der Saar erst gar nicht ein. Tobias Hans stand allein da auf weiter Flur. Und während sich alle Vorsitzenden der anderen Parteien erfreut, enttäuscht oder zerknirscht im Fernsehen zeigten, schickte die CDU irgendeinen ihrer Stellvertreter vor die Kamera und der neue Generalsekretär Mario Czaja lernte gleich einmal, wie man erst gar nicht versuchen sollte, schlechte Nachrichten schönzureden. Merz spielte die Teflonpfanne, an der nichts hängen bleibt. Wenn er sich da mal nicht irrt.

Kein Land für kleine Parteien sei das Saarland. Oskar Lafontaine hatte durch seinen Austritt aus der Linken kurz vor der Wahl seine Ex-Partei regelrecht pulverisiert. Im Januar lag sie noch bei sieben Prozent, und noch drei Tage vor der Wahl sah man sie bei vier Prozent, geworden sind es 2,5.

Die Vertreter von FDP und Grünen müssen gestern Abend einem Herzinfarkt nahe gewesen sein. Fünf Prozent in den Umfragen und nur 4,8 erreicht, ist für die FDP bitter. Das ist aber nichts gegen das Debakel der Grünen, im Januar bei acht und kurz vorher bei 5,5 Prozent, 4,995 Prozent waren es letztlich, gut 20 Stimmen fehlten. Das ist hart. Lediglich die AfD hat es mit 5,7 Prozent gerade noch geschafft.

Die SPD will natürlich das Ergebnis im Saarland als Rückenwind für die beiden Wahlen im Mai verstanden wissen. Um einen Farbwechsel in Schleswig-Holstein und NRW hinzubekommen, müsste es schon einen Orkan geben, der die amtierenden Ministerpräsidenten vom Sessel weht.

Am 8. Mai wird im Norden gewählt. Die neueste Umfrage sieht die Partei von Ministerpräsident Daniel Günther bei 33, SPD 20, Grüne 20, FDP 9, Linke 3, AfD 6 Prozent. Die jetzige Koalition aus CDU, Grünen und FDP kann problemlos fortgesetzt werden, wobei die FDP nicht mehr gebraucht würde.

Thomas Losse-Müller ist der Spitzenkandidat der SPD. Bis Herbst 2020 war er Mitglied der Grünen und von 2012 bis 2017 Staatssekretär des Landes Schleswig-Holstein, bis 2014 im Finanzministerium und anschließend als Chef der Staatskanzlei. Er hat also aktuell kein Regierungsamt wie seine Parteifreundin Rehlinger, die seit 2014 stellvertretende Ministerpräsidentin des Saarlandes sowie Landesministerin für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr ist.

Auch Thomas Kutschaty, Spitzenkandidat der SPD in Nordrhein-Westfalen, hat aktuell kein Regierungsamt. Er ist seit dem 8. Juni 2005 Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Vom 15. Juli 2010 bis zum 30. Juni 2017 war er Justizminister des Landes Nordrhein-Westfalen.

Die aktuelle Umfrage für NRW, wo am 15. Mai gewählt wird, sieht die Partei von Ministerpräsident Hendrick Wüst bei 32 Prozent, SPD 27, Grüne 17, FDP 8, Linke 3, AfD 6. Für die Fortsetzung der Koalition aus CDU und FDP dürfte es nicht reichen. Rot-Grün wäre auch zu kurz gesprungen. Die Ampel hingegen wäre möglich. Ob das die NRW-FDP mit-machen würde? Da müsste Christian Lindner wohl mit dem Kopf nicken.

SH 4, NRW 6. Das sind die Stimmen im Bundesrat, um die es geht. Daniel Günther kann auf die Unterstützung von Friedrich Merz verzichten, Hendrik Wüst braucht jede Hilfe. Kevin Kühnert kann ja schon mal üben, am 8. und 15. Mai so traurig dreinzublicken wie Mario Czaja gestern.

Ed Koch

  
Anmeldung  




 


Registrierung

Impressum  
p a p e r p r e s s
Ed Koch (Herausgeber und verantwortlich für den Inhalt)
Träger: Paper Press Verein für gemeinnützige Pressearbeit in Berlin e.V.
Vorstand: Ed Koch - Mathias Kraft
Postfach 42 40 03
12082 Berlin
Email: paperpress[at]berlin.de
PDF-Newsletter-Archiv:
www.paperpress-newsletter.de

Diese WebSite wurde mit PostNuke CMS erstellt - PostNuke ist als freie Software unter der GNU/GPL Lizenz erh�ltlich.