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geschrieben von: Redaktion am 25.02.2018, 16:10 Uhr
paperpress550
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Oliver Welke in der „heute-show“ am 23. Februar: „Merkel macht den Jens zum Gesundheitsminister, weil sie ihn wirklich hasst. Gesundheitsminister ist die Mutter aller Arschkarten!“ Mehr ist zu dieser Personalie eigentlich nicht zu sagen. Jens Spahn wäre allerdings als Staatssekretär in Seehofers Heimatministerium besser aufgehoben, denn auch er schwadroniert über die Heimat als sei sie das Paradies oder Himmelreich. Auf eines können wir Privatpatienten uns allerdings bei Spahn verlassen: die Zweiklassenmedizin bleibt uns erhalten. Und das ist auch gut so, denn ich möchte das bekennende AOK-Mitglied Andrea Nahles nicht im Wartezimmer meines Arztes treffen müssen.
Dass Ursula von der Leyen Verteidigungsministerin bleiben darf, besorgt mich sehr. Sie hat unsere Armee auf einen nie dagewesenen Tiefstand geführt. U-Boote haben Angst vor dem Tauchen und Hubschrauber können nicht fliegen, um nur zwei von vielen Beispielen zu nennen. Die Neubesetzung des Chefpostens im Verteidigungsministerium wäre für alle, vor allem für die Soldaten, ein Zeichen der Hoffnung und nicht der Hoffnungslosigkeit. Für diesen Posten gäbe es nur einen, nämlich Peter Altmaier. Er ist der einzige, der genügend Durchsetzungskraft hat, um die Bundeswehr wieder auf Vordermann zu bringen.
Dass Altmaier im neuen Kabinett Merkel für Wirtschaft und Energie zuständig sein soll, wertet diesen Mann ab. In seinem künftigen Ressort gibt es kaum etwas zu entscheiden, außer vielleicht, in welche Krisengebiete wir unsere Waffen liefern sollten. Unsere Waffenlieferungen an andere verstehe ich so und so nicht. Wir selbst haben Gewehre, die um die Ecke schießen, verkaufen aber die funktionierenden an Dritte? Was ist das für ein Blödsinn? Julia Klöckner wird Mitglied der Bundesregierung. Das finde ich gut. Dass sie sich allerdings als Landwirtschaftsministerium um die Gülle der Nation kümmern soll, ist schäbig. Was hat sie denn Merkel getan? Beim Stichwort Gülle würden mir in der CDU sehr viele geeignete Kandidaten einfallen. Wie zum Beispiel den bisherigen Gesundheitsminister Hermann Gröhe, der zum Glück doch nicht Bildungsminister wird, sondern Anja Karliczek. Wichtig für Berlin: Monika Grütters soll Kulturstaatsministerin bleiben.
Wie auch immer, die Kanzlerin will heute, einen Tag vor dem CDU-Bundesparteitag in Berlin, ihre Minister-Liste vorstellen. Die Medien melden aber schon unverdrossen, wer was werden soll. Mit großer Wahrscheinlichkeit wird Merkel die Presseberichte bestätigen. Die CDU-Delegierten wissen also, wenn sie über den Koalitionsvertrag abstimmen, wer die Ressorts übernehmen soll. Währenddessen verarscht die SPD ihre Mitglieder. Das Dream-Team an der Partei- und Fraktionsspitze, die Hamburger Originale „Hans Hummel“ und „Zitronen-Jette“, verlangen von ihren Mitgliedern zwar, über den Koalitionsvertrag abzustimmen, ohne ihnen aber zu sagen, wer die durchaus attraktiven SPD-Ministerien leiten soll. Es gibt nur unbestätigte Gerüchte. Bei einem derartigen Verhalten würde ich als Parteimitglied zuerst den Stimmzettel mit einem dicken Nein zurücksenden und einen Tag später mein zerrissenes Mitglieds-buch, oder falls es nur noch Plastikkarten gibt, diese eben geschreddert.
Nur, dass Olaf Scholz Vizekanzler und Finanzminister werden soll, scheint fest zu stehen. Für die anderen Ministerien gibt es nur Annahmen, die stimmen können oder auch nicht: mit Justiz- und Verbraucherschutz Heiko Maas und Familie, Senioren, Frau-en und Jugend Katarina Barley bin ich sehr einverstanden. Barbara Hendricks hat als Umwelt-, Naturschutz- und Reaktorsicherheits-Ministerin nicht besonders überzeugt, zumal die CO2-Zielwerte ständig nach hinten verschoben werden. Für Arbeit und Soziales ist die Berliner Bundestagsabgeordnete Dr. Eva Högl im Gespräch. Damit kann man gut leben. Dass die Neuköllner Bürgermeisterin Dr. Franziska Giffey ebenfalls für dieses Amt genannt wird, ist nett gemeint, aber auch nicht mehr. Übrig bleibt das wichtigste Amt, nämlich das des Außenministers. Keine Frage, dass Sigmar Gabriel dafür höchst geeignet ist. Seine Erzfeinde Scholz und Nahles würden ihm jedoch nicht einmal die Pförtnerstelle am Werderschen Markt anbieten.
Mit ihrer Ministerriege könnte die SPD in den verbleibenden dreieinhalb Jahren durchaus punkten. Aber doch nicht mit Frau Nahles als Parteivorsitzende, die 2008 dem „stern“ sagte: „Ich hab ja gar nichts dagegen, mal Bundeskanzlerin zu werden, aber ich will doch noch ein bisschen leben!“ Leben kann sie meinetwegen ewig, Bundeskanzlerin werden nie: Ätschi-Bätschi.
Ed Koch
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