Willkommen bei PaperPress Jugendpolitischer Pressedienst
suchen  
Hauptmenü  

Online  
Es sind 19 Besucher und 0 _MEMBER0 online..

Anmeldung

Sprachen  
Sprache auswählen:


  

Bürgerbegehren zur Erhaltung der Kolonie Oeynhausen

geschrieben von: Redaktion am 26.09.2013, 19:14 Uhr
paperpress497 
Die Kleingärtner der Kolonie Oeynhausen und die Bürgerinitiative „Schmargendorf braucht Oeynhausen e.V.“ haben vor einigen Tagen ein Bürgerbegehren gestartet mit dem Ziel, „dass das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf aufgefordert wird, das Gebiet des Kleingärtnervereins Oeynhausen e.V. durch zügige Fortsetzung des Bebauungsplanverfahrens bis zur Planfestsetzung des bereits aufgestellten Bebauungsplanes IX-205a dauerhaft zu sichern, um die geplante Bebauung durch die Eigentümerin zu verhindern?“

Die offizielle Frist zur Sammlung von Unterschriften begann am 5. September 2013. Innerhalb von 6 Monaten müssen nun mindestens drei Prozent der im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf registrierten Wahlberechtigten das Bürgerbegehren unterschreiben, damit es Erfolg hat. Das entspricht 7.257 Einwohnern in Charlottenburg-Wilmersdorf, die mindestens 16 Jahre alt sein müssen.

In wikipedia heißt es in Sachen Bürgerbegehren: „Ein erfolgreiches Bürgerbegehren muss nicht zwingend in der BVV behandelt werden, allerdings entfaltet es eine Sperrwirkung, indem es den Organen des Bezirks untersagt ist, eine dem Anliegen des Bürgerbegehrens entgegenstehende Entscheidung zu treffen oder mit deren Vollzug zu beginnen. Ein Bürgerentscheid kann dadurch abgewendet werden, dass die BVV das Bürgerbegehren innerhalb von zwei Monaten in einer von den Vertrauensleuten gebilligten Form oder unverändert übernimmt.“

Die Unterschriftensammlungen sind offenbar gut angelaufen. Die Kleingärtner und ihre Unterstützer werden in den nächsten Wochen und Monaten sehr präsent in der Öffentlichkeit um Unterschriften für das Bürgerbegehren werben. Die Unterschriftenlisten liegen sowohl in allen Bürgerämtern im Bezirk wie auch im Vereinshaus in der Friedrichshaller Straße 3-5 aus.

Darüber hinaus werden Unterschriften an folgenden Terminen im Rahmen der Wochenmärkte gesammelt:

Samstag, 28.09.2013 von 9 bis 13 Uhr: Karl-August-Platz
Freitag, 04.10.2013 von 9 bis 13 Uhr: Klausener Platz
Samstag, 05.10.2012 von 9 bis 13 Uhr: Hohenzollernplatz
Freitag, 11.10.2013 von 9 bis 13 Uhr: Nestorstraße

Da es viele Unterstützer für den Erhalt der Kolonie Oeynhausen gibt, spricht vieles dafür, dass die benötigten Unterschriften für ein erfolgreiches Bürgerbegehren zustande kommen werden. Dann darf man gespannt sein, wie die BVV mit dem Bekenntnis der Bürgerinnen und Bürger zum Kolonieerhalt umgehen wird.

  
Anmeldung  




 


Registrierung

Impressum  
p a p e r p r e s s
Ed Koch (Herausgeber und verantwortlich für den Inhalt)
Träger: Paper Press Verein für gemeinnützige Pressearbeit in Berlin e.V.
Vorstand: Ed Koch - Mathias Kraft
Postfach 42 40 03
12082 Berlin
Email: paperpress[at]berlin.de
PDF-Newsletter-Archiv:
www.paperpress-newsletter.de

Diese WebSite wurde mit PostNuke CMS erstellt - PostNuke ist als freie Software unter der GNU/GPL Lizenz erh�ltlich.