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Topic: Ausgabe Nr. 558 - Oktober 2018

In diesem Topic sind folgende Beiträge:

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Siemens: Unter Dach und Fach

geschrieben von: Redaktion am Mittwoch, 31. Oktober 2018, 10:22 Uhr
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„Es hat mich echt beeindruckt, wie konzentriert Berlin in dieser Frage gearbeitet hat. Die Konkurrenz war sehr ausgeprägt.“, sagte Siemens-Chef Joe Kaeser auf der Pressekonferenz nach der Vertragsunterzeichnung in den Amtsräumen des Regierenden Bürgermeisters. Und Siemens-Vorstand Cedrik Neike betonte, wie sehr Siemens von der Schnelligkeit der Berliner Verwaltung beeindruckt war und dankte ausdrücklich dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller, Ramona Pop und Klaus Lederer für diese hervorragende Zusammenarbeit.




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Ein guter Tag für Berlin

geschrieben von: Redaktion am Mittwoch, 31. Oktober 2018, 05:28 Uhr
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Wenn man um 16:43 Uhr eine Einladung zu einem Fototermin am nächsten Morgen in das Arbeitszimmer des Regierenden Bürgermeisters bekommt und sich innerhalb von 77 Minuten anmelden muss, dann kann es sich nur um einen besonderen Termin handeln. Es geht, wie schon kurz danach alle Medien wussten und berichteten, um Siemens. Da paperpress als fast einziger Publikation nachgesagt wird, immer „nur“ positiv über den Regierenden Bürgermeister zu berichten, überlassen wir das in diesem Beitrag anderen.




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Richtungsentscheidung

geschrieben von: Redaktion am Dienstag, 30. Oktober 2018, 14:47 Uhr
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Natürlich ist es eine Richtungsentscheidung, wer neuer CDU-Vorsitzender oder Vorsitzende wird. Was denn sonst? Mit großer Wahrscheinlichkeit ist davon auszugehen, dass die CDU-Delegierten Anfang Dezember in Hamburg nicht nur den Partei-Chefposten neu besetzen, sondern damit eine Vorentscheidung für das Kanzleramt treffen.




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Halbe Sache

geschrieben von: Redaktion am Montag, 29. Oktober 2018, 14:45 Uhr
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Das Kanzleramt und der Parteivorsitz gehören bei der CDU traditionell zusammen. Seit 1949 gab es nur zwei Ausnahmen, von 1972 bis 1973 Rainer Barzel, und von 1998 bis 2000 Wolfgang Schäuble. Beide waren nur auf dem Weg zur Kanzlerschaft, wo-raus dann nichts wurde. Wenn jetzt Angela Merkel auf den Parteivorsitz verzichtet, ist das nur eine halbe Sache. Oder, anders gesagt, wer im Dezember Parteivorsitzender wird, könnte der nächste Bundeskanzler bzw. Bundeskanzlerin werden, regulär erst 2021 oder vermutlich schon viel früher. FDP-Chef Linder schimpft, Merkel sei vom falschen Amt zurückgetreten. Nein, sie ist von einem Amt zu wenig zurückgetreten.




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Es bleibt, wie es ist

geschrieben von: Redaktion am Montag, 29. Oktober 2018, 05:59 Uhr
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Wahl in Hessen - Umfragen und Ergebnis 2018
Institut im Auftrag Datum CDU SPD Grüne FDP Linke AfD
Wahlergebnis 28.10.2018 27 19,8 19,8 7,5 6,3 13,1
FG Wahlen ZDF 25.10.2018 28 20 20 8 8 12
INSA BILD 23.10.2018 26 21 21 7 8 13
Infratest dimapARD 18.10.2018 26 21 20 9 8 12
FG Wahlen ZDF 18.10.2018 26 20 22 8 8 12
Wahlergebnis 22.09.2013 38,3 30,7 11,1 5 5,2 4,1





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Hans Rosenthal hätte es gefallen

geschrieben von: Redaktion am Sonntag, 28. Oktober 2018, 16:47 Uhr
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Wenn Hans Rosenthal, der heute 93 Jahre alt wäre, die Feier aus Anlass des 30-jährigen Bestehens der nach ihm benannten Senioren-Freizeitstätte noch erlebt hätte, wäre ein „Das war Spitze“ das mindeste, was er von sich gegeben hätte. Den berühmten Luftsprung hätte er vermutlich nicht mehr gewagt. Leider ist der beliebte Radio- und Fernseh-Unterhalter aber schon 1987 mit nur 61 Jahren gestorben. Schon ein Jahr nach seinem Tod wurde das Hans-Rosenthal-Haus in Zehlendorf eröffnet. Heute fand die von Nero Brandenburg, der lange Zeit gemeinsam mit Rosenthal beim RIAS tätig war, gestaltete Jubiläumsfeier statt.





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In Hessen wird heute die Todesstrafe abgeschafft

geschrieben von: Redaktion am Sonntag, 28. Oktober 2018, 07:49 Uhr
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Niemand muss in Hessen mehr Angst davor haben, hingerichtet zu werden. Und wenn das Wahlergebnis heute Abend noch so schlecht ausfällt, alle werden es überleben, körperlich, bei politisch bin ich mir nicht so sicher. „Hessen hat als einziges Bundesland die Todesstrafe noch in der Verfassung stehen. Das soll sich am 28. Oktober ändern.“, schreibt die „Neue Frankfurter Presse“. Thomas Hensgen von Amnesty International Deutschland: „Hessen hat die älteste Länderverfassung von allen deutschen Bundesländern (1946) und da das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (1949) noch nicht bestand, wurde die Todesstrafe bedauerlicherweise in die hessische Verfassung aufgenommen.“ „Dass auch nach Ab-schaffung der Todesstrafe in der Bundesrepublik Deutschland per Grundgesetz-Artikel 102 viele Jahr-zehnte vergingen, in denen die Todesstrafe in der hessischen Landesverfassung (Art. 21) verblieb, mag auch einer Besonderheit geschuldet sein: Im Unterschied zu anderen Landesverfassungen wie die von Bayern, Rheinland-Pfalz und Bremen, die eben-falls zunächst auch noch die Todesstrafe beinhalteten, ist eine Verfassungsänderung in Hessen nur im Wege eines sehr aufwendigen Verfahrens zu bewerkstelligen. Um die hessische Verfassung zu ändern, muss neben einem Beschluss des Landtags immer auch ein Volksentscheid herbeigeführt wer-den. Die Unwägbarkeiten eines solchen Plebiszits haben möglicherweise dazu beigetragen, das Thema Todesstrafe lange Zeit nicht auf die Tagesordnung zu setzen.“




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Jetzt geht's richtig ab!-wärts

geschrieben von: Redaktion am Samstag, 27. Oktober 2018, 07:09 Uhr
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Da hat sich Heinz Buschkowsky sicherlich gefreut, als er heute die neueste Forsa-Umfrage der Berliner Zeitung in den Händen hielt. Seine größte Sorge, nämlich dass die Linke demnächst den Regierenden Bürgermeister stellen könnte, ist vorerst vom Tisch. Der Bundestrend ist einen Tag vor der Hessenwahl auch in Berlin angekommen. Die Grünen sind jetzt stärkste Umfrage-Partei. 22 Prozent! Ein Plus von 4 Punkten zum Vormonat! Keine andere Partei hat eine 2 vor ihrem Umfragewert.




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Womit Sie rechnen müssen

geschrieben von: Redaktion am Freitag, 26. Oktober 2018, 11:26 Uhr
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Wenn Sie jemand überraschen, der gerade Ihr Fahrrad klauen will, müssen Sie damit rechnen, niedergestochen zu werden. Ob Sie sich als Polizist ausweisen können oder nicht, dürfte dabei keine Rolle spielen. Jeder andere wäre bei dem Versuch, sein Fahrrad retten zu wollen, auch niedergestochen worden. Fahrraddiebe haben neben dem üblichen Werkzeug heutzutage offenbar auch immer ein Messer dabei. Und nicht nur diese. Ohne Messer gehen bestimmte Leute nicht mehr aus dem Haus. Die viel beschriebene Verrohung der Gesellschaft findet tagtäglich auf unseren Straßen statt, und es beruhig wenig, wenn es in anderen Metropolen nicht friedlicher zugeht.




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Die Stromversorgung Berlins ist sicher

geschrieben von: Redaktion am Donnerstag, 25. Oktober 2018, 16:20 Uhr
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Das ist die gute Nachricht. Nach einem Urteil des Kartellsenats des Berliner Kammergerichts von heute sind die Ausschreibungskriterien des Senats zur Vergabe des Stromnetztes rechtens. 2011 star-tete das Konzessionsverfahren. Ende 2014 lief die Konzession für den Betrieb des Berliner Stromnetzes durch Vattenfall aus. Seitdem ist es nicht gelungen, die Konzession neu zu vergeben. Das Netz gehört nach wie vor der Vattenfall-Tochter Stromnetz Berlin GmbH. Der Streit um die Konzessionsvergabe hat zu keiner Einschränkung der Stromversorgung der Hauptstadt geführt. Warum auch. Die Strom-netz Berlin GmbH investiert jedes Jahr rund 250 Mio. Euro in die Infrastruktur. Im Schnitt erhält das Land Berlin von der Gesellschaft 150 Mio. Euro jährlich dafür, dass der schwedische Konzern das Berliner Stromnetz betreiben darf. Leicht verdientes Geld.




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