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geschrieben von: Redaktion am Montag, 06. Februar 2023, 06:08 Uhr
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Der Autor ist der Redaktion bekannt.
Er war 20 Jahre lang Bezirksverordneter.
„Meine Meinung über Politiker habe ich mir als Bürger, und selbst in kleiner Funktion eines politischen Amtes bilden können. Ich behaupte somit, dass der größte Teil der Politiker aus sehr egoistischen Motiven tätig ist, dabei spielt das Gefühl der Macht eine wesentliche Rolle. Die Bezahlung ist ja auch nicht so schlecht und Ihr Vergleich der Einkommen zwischen Feuerwehrmann und Mitglied des Abgeordnetenhauses hinkt sehr! Die Abgeordneten im Berliner Parlament sind nur halbtags tätig und werden so auch bezahlt! Über die Einkommen im Bundes- oder Europaparlament will ich nicht schreiben - bei allen diesen Ämtern oder Tätigkeiten winkt eine nicht unbeträchtliche Altersversorgung und das nach einer sehr kurzen Amtszeit. Wenn es Politiker gibt, die sich dem Staat oder der Gesellschaft verpflichtet fühlen, will ich das gerne glauben - eine Mehrheit bilden diese mit Sicherheit nicht!
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weiterlesen... 'Lesermeinung zum Artikel "Einfach mal Danke sagen!"' (2113 Zeichen mehr) 
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geschrieben von: Redaktion am Sonntag, 05. Februar 2023, 09:25 Uhr
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Heute in einer Woche wird gewählt. Viele haben schon ihre Stimme abgegeben. Wer sich noch nicht festgelegt hat, sollte am Dienstag, dem 7. Februar, um 20:15 Uhr den rbb einschalten. 90 Minuten lang werden den Kandidaten die Fragen gestellt, die sie in den letzten Wochen schon so oft beantwortet haben. Nicht jeder hatte jedoch die Möglichkeit, an den Diskussionsrunden von Verbänden, Organisationen und Zeitungen teilzunehmen. Der Fernsehdebatte kommt deshalb eine besondere Bedeutung zu.
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weiterlesen... 'Endspurt' (1992 Zeichen mehr)
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geschrieben von: Redaktion am Sonntag, 05. Februar 2023, 09:22 Uhr
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Am Ende des zweieinhalbstündigen Leserforums der Berliner Morgenpost am 2. Februar sagte der Moderator Hajo Schumacher etwas, was sehr selten erwähnt wird. Er dankte den Politikern dafür, dass sie diesen Job machen. Demokratien funktionieren nur, wenn es Menschen gibt, die Verantwortung für die Gemeinschaft übernehmen und sich in Parlamente und Regierungen wählen lassen.
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weiterlesen... 'Einfach mal Danke sagen' (9952 Zeichen mehr)
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geschrieben von: Redaktion am Samstag, 04. Februar 2023, 06:50 Uhr
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Transparenz ist elementar in einer Demokratie. In normalen, also Friedenszeiten. Wir befinden uns allerdings im Krieg. Es ist egal, wie wir unsere Rolle beschreiben. Das Herumgeeiere um das Wort „Kriegspartei“ ist albern, weil wir für Putin natürlich am Krieg beteiligt sind. Wer würde das angesichts der enormen Mengen von Kriegsgerät, das wir in die Ukraine liefern, in Frage stellen wollen.
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weiterlesen... 'An Dummheit nicht zu überbieten' (1907 Zeichen mehr)
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geschrieben von: Redaktion am Samstag, 04. Februar 2023, 06:47 Uhr
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Ein anderes, bei weitem nicht so gefährliches Thema, beschäftigte das Land in dieser Woche. Nancy Faeser will Ministerpräsidentin von Hessen werden. Zurzeit ist sie Innenministerin, die ihren Job, so Bundeskanzler Olaf Scholz, sehr gut mache. Des-halb will er nicht auf sie verzichten, denn eine weitere Frau am Kabinettstisch zu verlieren, sähe nicht gut aus.
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weiterlesen... 'Scheinheilige Diskussion' (1845 Zeichen mehr)
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geschrieben von: Redaktion am Freitag, 03. Februar 2023, 07:14 Uhr
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Im Zentrum des alten West-Berlins fand gestern Abend die soundsovielte Diskussionsrunde der Spitzenkandidaten für die Wiederholungswahl am 12. Februar statt. Ort des Geschehens war der Zoo-Palast, einst das zentrale Kino West-Berlins, in dem während der Teilung die Filmfestspiele stattfanden. An diese wird auf einem Monitor im Foyer in Endlos-schleife erinnert. Kein Weltstar, der die breite Trep-pe aus dem Foyer in den großen Saal nicht er-klomm. Und neben dem Filmpalast der Hauptbahn-hof der West-Berliner, der Bahnhof Zoo, von dem aus es beschwerlich, zeitaufwendig und ungemütlich durch den Osten Deutschlands in alle Welt ging.
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weiterlesen... 'Im Westen nichts Neues' (3778 Zeichen mehr)
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geschrieben von: Redaktion am Donnerstag, 02. Februar 2023, 08:16 Uhr
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Warum stehen Windräder still, obwohl genügend Wind um sie herumweht? Ja, auch um einen sich nähernden Vogelschwarm nicht zu schreddern, vielmehr aber, weil man nicht weiß, wohin mit der ganzen gewonnenen Energie. Wer sich am 31. Januar Markus Lanz angeschaut hat, konnte den Eindruck gewinnen, dass wir nicht zu wenig Strom erzeugen, sondern zu wenig davon speichern können. Zu Gast waren Klimaminister Robert Habeck, der Windkraftunternehmer Johannes Lackmann und die Bauingenieurin Lamia Messari-Becker. Das Thema Genehmigungsverfahren für Windräder ist ein anderes Problem, das den ganzen Regulierungswahnsinn in unserem Land zeigt.
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weiterlesen... 'Speichern - die Lösung vieler Probleme' (3505 Zeichen mehr)
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geschrieben von: Redaktion am Mittwoch, 01. Februar 2023, 07:06 Uhr
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Nach einer Wahl sind Abgeordnetenhaus und Bezirksverordnetenversammlungen noch so lange in der alten Zusammensetzung im Amt, bis sich die neuen Parlamentarier konstituiert haben. Auch die Mitglieder des alten Senats machen so lange weiter, bis ein neuer Regierender Bürgermeister oder Re-gierende Bürgermeisterin vom Abgeordnetenhaus gewählt worden ist. Bis dahin herrscht Stillstand.
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weiterlesen... 'Droht Stillstand nach der Wahl?' (5617 Zeichen mehr)
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geschrieben von: Redaktion am Dienstag, 31. Januar 2023, 14:51 Uhr
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Die CDU sieht ihre Chance bei der Wiederholungswahl gekommen, stärkste Partei in Berlin zu wer-den. Verständlich, dass Generalsekretär Stefan Evers angesichts der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts jubelt. „Die Möchtegern-Wahlverhinderer aus FDP, SPD und Linke sind mit ihrem Versuch gescheitert, die Wahl noch in letzter Minute zu stoppen. Gut für die Demokratie, gut für Berlin. Jetzt haben die Wählerinnen und Wähler das Wort. Der Neustart für unsere Stadt ist so nötig wie nie."
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weiterlesen... 'Kein Grund zur Freude, liebe CDU!' (4199 Zeichen mehr)
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geschrieben von: Redaktion am Montag, 30. Januar 2023, 08:34 Uhr
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Die rbb24-Abendschau begleitet gegenwärtig die Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten im Wahlkampf. Gestern war Franziska Giffey an der Reihe. Ein älterer Herr sagte ihr unverblümt, dass er die CDU wählen werde. Ob er denn wisse, wer dann wahrscheinlich ins Rote Rathaus käme. „Wegner.“, glaubt der Mann. „Ne, Frau Jarasch“, erwidert ihm Giffey. „Wenn Sie die CDU wählen, dann wird die SPD geschwächt.“ Das trifft bei einer Wahlentscheidung für jede anderen Partei natürlich auch zu.
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weiterlesen... 'Richtlinienkompetenz' (3569 Zeichen mehr)
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