http://www.paperpress.org/ PostNuke Powered Site for PaperPress de-de http://www.paperpress.org/images/logo.gif http://www.paperpress.org/ schworck@gmx.de http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1221 Badr Mohammed (44) saß mit dem damaligen Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) bei der Islamkonferenz an einem Tisch. Die Begegnung mit Schäuble hat mit dazu beigetragen, dass Mohammed einen vielleicht ungewöhnlichen Schritt vor knapp einem Jahr vollzog. Er trat aus der SPD, die man gemeinhin für Einwandererfreundlich hält aus und in die CDU, der man eine gewisse kritische Haltung zu Einwanderern nachsagt, ein. Dieser Schritt war auch deshalb von besonderem Nachrichtenwert, weil er Bezirksverordneter in Tempelhof-Schöne-berg der SPD war und jetzt der CDU-Fraktion angehört. Dadurch sind beide Fraktionen mit jeweils 18 Mitgliedern gleich groß geworden. Die SPD war zuvor mit 19 Mandaten die stärkere Partei. Diese Verschiebung war aber politisch im Bezirk nicht ganz so dramatisch, weil es eine Zählgemeinschaft zwischen SPD und CDU gibt, von der man inzwischen allerdings kaum noch etwas merkt. In einem Gespräch mit paperpress am 29. Juli 2010 bedauerte Badr Mohammed, nicht schon früher in die CDU eingetreten zu sein. „Ich habe meine Zeit in der SPD verbraten“, schaut er rückwirkend auf die 18 Jahre seiner Mitgliedschaft zurück. Für ihn ist es heute eine große Ehre, Mitglied der CDU zu sein, in einer Partei, in der ihm die Parteiführung und die Basis zuhören. Für ihn ist die „Neue CDU“ unter Frank Henkel, Thomas Heilmann, Bernd Krömer und Burkhard Dregger die einzige Partei, die konkrete Vorstellungen zur Integrationspolitik hat. http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1220 Nicht jeder ultra rechts denkende Mensch leugnet den Holocaust. Die Parteien, die bislang Teile des äußersten rechten Randes in der Gesellschaft bedienten, haben sich inzwischen fast selbst zerlegt. Für viele Konservative sind NPD und REP zu neonazistisch geprägt. Man sucht eine rechte Heimat, in der es um aktuelle Probleme geht, wie kriminelle Jugendliche mit Migrations-hintergrund und die Angst vor Überfremdung. Aussagen in dem Buch von Kirsten Heisig wie: „Bevor die Mütter (von Einwanderern, d.Red.) das letzte eigene Kind gebären, haben sie bereits Enkelkinder“ oder „Die deutschen Großstädte werden aufgrund der demografischen Entwicklung in wenigen Jahren mehrheitlich von den eingewanderten Menschen bevölkert sein“, lösen bei nicht wenigen geradezu Panik aus. http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1219 „Filz ist ein textiles Flächengebilde aus einem ungeordneten, nur schwer zu trennendem Fasergut“, erfährt man bei Wikipedia. Dem „Berliner Filz“ widmet Wikipedia ein eigenes Kapitel. „Der Berliner Filz (auch Berliner Sumpf) ist der Oberbegriff für eine Reihe von Skandalen und Affären im Land Berlin, die aus einer engen Verflechtung von Politik, Wirtschaft und Verwaltung entstanden sind. Er führte seit den 1970er Jahren immer wieder zu Rücktritten von Landespolitikern verschiedener Parteien. Die bekanntesten Fälle waren die Kreisel-Affäre, die Garski-Affäre, der Antes-Skandal und der Berliner Bankenskandal.“ http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1218 Natürlich ist in Berlin alles viel größer, schöner, sicherer. Schließlich sind wir die Hauptstadt, und schließlich wurde hier die Love-Parade erfunden. Hier gibt es die größte Fanmeile des Universums, und selbst Barack Obama hat noch nie vor so vielen Menschen gesprochen wie damals an der Siegessäule in Berlin. Die Sicherheitsmaßnahmen sind zweifelsohne in Berlin hervorragend. Sie wurden aber noch nie auf eine harte Probe gestellt. Trotz Ausweichmöglichkeiten und zahllosen Zugängen, könnte auch bei uns ein friedliches Fest aus dem Ruder laufen. Wenn Hunderttausende dicht an dicht stehen, könnte ein Funke eine Katastrophe auslösen. Wenn – aus welchem Grunde auch immer – sich die Masse in Bewegung setzt – egal in wie viele Richtungen – werden diejenigen, die zu Boden gehen, überrollt. Es besteht kein Grund zur Überheblichkeit oder zu einem herablassenden Blick auf Duisburg. Tatsache ist, dass wir bisher in Berlin sehr viel Glück hatten. http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1217 „Wie viel verdient der Geschäftsführer einer gemeinnützigen sozialen Organisation im PARITÄTISCHEN Wohlfahrtsverband Berlin?“ Nicht allein die Frage nach den Geschäftsführergehältern der gemeinnützigen Organisationen im Paritätischen Wohlfahrtsverband ist zu stellen, sondern auch die im Diakonischen Werk Berlin-Brandenburg. Der Paritätische hat jetzt eine Studie vorgelegt, aus der Geschäftsführergehälter der Mitgliedsorganisationen hervorgehen. Die Diakonie sollte sich der Erhebung anschließen. http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1216 Über neue Filme zu berichten, ist nicht das Main-Business von paperpress. Es gibt natürlich Ausnahmen, vor allem, wenn Leonardo DiCaprio mitwirkt. Seit Titanic habe ich jeden Film von ihm gesehen, mit wachsender Begeisterung. Ein toller Schauspieler. Schon seinetwegen lohnt sich der Gang ins Kino. Ja, ins Kino, denn diesen Film muss man im Kino gesehen haben. Große Leinwand und eine noch größere Soundanlage, damit die Monumentalmusik von Hans Zimmer (Sherlock Holmes, Batman Begins, The Dark Knight) richtig zur Geltung kommt. Das erste, was ich nach den zweieinhalb Stunden unglaublichen Geschehens auf der Leinwand getan habe, war, bei Amazon die Filmmusik zu bestellen. Ab 30.7.2010 kann ich die CD erwarten, 17,99 Euro. Einen Tag früher kommt INCEPTION in die wohl temperierten Kinos. Vielleicht sollte sich die Deutsche Bahn von den Kinobetreibern mal ein paar Adressen von Klimaanlagenherstellern geben lassen. http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1215 Was haben uns die bisherigen Volksentscheide von Bayern über Berlin nach Hamburg bisher gezeigt? Sie sind ein Instrument der Bildungsbürger, derer, die sich auskennen, die die Zeit und das Wissen haben, sich damit zu beschäftigen, beispielsweise Rechtsanwälte, und Leute, die Geld haben bzw. Geld beschaffen können. Volksentscheide sind nichts für kleine Leute. http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1214 Dagegen, dass sich jemand beruflich verbessern will, kann man nichts haben. Und so ist Günther Oettinger sein Gang nach Europa ebenso wenig vorzuwerfen wie Christian Wulff sein Karrieresprung von der Leine an die Spree. Es hat auch jeder das Recht, Politik Scheiße zu finden. Manche wissen das vorher, andere brauchen Jahrzehnte, um es herauszufinden. Was ist der Unterschied zwischen Theo Zwanziger und Ole von Beust? Zwanziger überlegt, ob er sich im Oktober zur Wiederwahl stellt. Das ist der richtige Weg. Aber während einer Legislaturperiode aufzugeben, ist weder ein feiner hanseatischer noch ein hessischer Stil. Es ist eine Unkorrektheit gegenüber den Wählern. Schließlich sind Roland Koch und Ole von Beust für eine volle Legislaturperiode angetreten und gewählt worden. Amtsmüde zu sein, oder schlicht von Mutti genug zu haben, ist verständlich. Aber, was sind das für politische Weicheier, die einfach nach Hause gehen? In diese Riege gehört natürlich auch Horst Köhler. Eine übernommene Aufgabe in der Politik führt man gefälligst zu Ende. Gregor Gysi oder Oskar Lafontaine haben sich in dieser Frage auch nicht mit Ruhm bekleckert. Die Bonusmeilenaffäre, deretwegen Gysi schon nach einem halben Jahr Wirtschaftssenator in Berlin zurücktrat, ist geradezu ein niedlicher Grund für einen Amtsverzicht. Und Lafontaines Rückzug, weil Gerhard Schröder nicht lieb genug zu ihm war, ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten. Was sind das für Kerle, die eine Sache nicht zu Ende bringen? Angela Merkel würde nie auf so einen Gedanken kommen. http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1213 Am Samstag, dem 17. Juli 2010, fand im Rathaus Schöneberg (wir berichteten) ein „Parteitag“ von „Pro Deutschland“ statt. Ein Bündnis aus zahlreichen Einzelpersonen, Organisationen und Parteien wirft „Pro Deutschland vor“, „unter dem Deckmantel von Islamkritik, Frauen- und Bürgerrechten…einen rassistischen Konsens in Berlin gesellschaftsfähig zu machen zu wollen. „Pro Deutschland“ sei „eine Koalition aus ‚geläuterten Nazis’ und „Rassisten’“ http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1212 „Tempelhof-Schöneberg für Demokratie und Toleranz gegen Rassismus, Extremismus und Gewalt.“ Zu der Idee, dieses Transparent über dem Haupteingang des Rathauses Schöneberg anzubringen, kann man dem Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg nur gratulieren. Ein gutes und sichtbares Zeichen. Ebenso ist es zu würdigenden, dass die Deutschland- und Berlin-Flagge und die Bezirkswappen hinter dem Präsidiumspult im BVV-Saal für den so genannten Parteitag von „Pro Deutschland“ am 16. Juli abgehängt wurden. Dirk Stegemann, der Sprecher des Bündnisses, das am 16. Juli die Demo vor dem Rathaus veranstaltete, kam am 19. Juli mit einer Schar von Helferinnen und Helfern ins Rathaus, um dieses symbolisch von dem politischen Schmutz zu befreien, den „Pro Deutschland“ hinterlassen hatte. Sie kamen allerdings bei dieser Aktion nur bis zur Eingangstür des BVV-Saales. Ein Betreten hat ihnen der zuständige Stadtrat Bernd Krömer untersagt, wie uns Dirk Stegemann mitteilte. Krömer befindet sich im Urlaub und war für eine Stellungnahme nicht erreichbar. http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1210 In den 80er und 90er Jahren gab zu bestimmten Themen und Veranstaltungen aus dem Kindertagesstättenbereich im Jugendamt Tempelhof Veröffentlichungen unter dem Titel „Tempelhofer Forum“. Auch wenn der Name einfach und folgerichtig erscheint, man muss schließlich erst einmal darauf kommen. Kreiert hatten die Bezeichnung nach einigen Hin- und Herüberlegungen der damalige Jugendstadtrat Udo Keil und der Leiter des Kita-Beraterteams Sally Dobriner. http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1209 Zur Vorbereitung der Regenbogenbrücke reisten Bastian Finke, MANEOProjektleiter, Tom Schreiber (SPD), Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, und André Lossin, Geschäftsführer der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, nach Tel Aviv. http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1208 Gut zwei Monate nach Gründung des Vereins Grüner Säntispark konnte der Verein jetzt sein 200stes Mitglied begrüßen. http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1207 Acht Tänzer und Akrobaten tanzen das Lebensgefühl junger Großstädter. „Dynamik, Atmosphäre, Stimmungen - VibeZ ist eine urbane, junge Show, energiegeladen, poetisch, furios. Tanzend, wirbelnd, in einer mitreißenden Komposition aus Technik und Sinnlichkeit, ausdrucksstarken Luftdarbietungen und kraftvoller Akrobatik entwickeln die jungen Künstler Szenen alltäglicher Begebenheiten. Ihre Themen sind die Hektik der Großstadt, Konflikte und Gewalt ebenso wie Spaß und Leidenschaft. Die Dramaturgie ergibt sich aus der Vielfalt von Stimmungen die episodenhaft allgemeine und persönliche „Vibes“ der Protagonisten ausdrücken.“ http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1206 Die Tempelhof-Schöneberger Jugendstadträtin Angelika Schöttler (SPD) ist gestern vom Vorstand der Jugend- und Familienstiftung zur neuen Vorsitzenden gewählt worden. Zuvor wählte sie das Abgeordnetenhaus in den Vorstand der Stiftung. Das Abgeordnetenhaus wählt jeweils für eine Legislaturperiode die fünf Mitglieder des Stiftungsvorstandes. Dem Vorstand gehören des Weiteren an: für die PDS Katrin Fleischer, für die CDU die Steglitz-Zehlendorfer Bildungsstadträtin Cerstin Richter-Kotowski, für die SPD die Bundestagsabgeordnete Petra Merkel und für die Grünen die Neuköllner Jugendstadträtin Gabriele Vonnekold. http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1205 Die erste GASAG-Summer School im EUREF-Institut auf dem Gelände des Schöneberger Gasometers war ein voller Erfolg. 29 Studentinnen und Studenten aus 13 Städten nahmen vom 28. Juni bis 9. Juli 2010 an der Summer-School zum Thema „Energie Konzepte 2030“ teil. http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1204 Über das Spiel Deutschland:Spanien ist (fast) schon alles gesagt worden von unzähligen Kommentatoren und von rund 80 Millionen ehrenamtlichen Bundestrainern. Nur noch das: wer so fulminant gegen England und Argentinien gewinnt, hätte nicht so viel Angst gegen Spanien haben müssen. Außerdem ist es auch für Spanien nicht gerade eine Glanzleistung gewesen, lediglich mit einem Tor zu siegen. Am Sonntag gegen die Niederlande müssen sich die Spanier mehr einfallen lassen. http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1203 Gregor Hoffmann, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Soziale Träger wehren sich zu Recht gegen die Aufkündigung der bewährten Zusammenarbeit bei den zuwendungsfinanzierten Sozialleistungen. Der Senat hat in seiner Sitzung vom 8. Juni 2010 beschlossen, den bisherigen Liga-Vertrag ab 2011 zu ‚rekommunalisieren’. Ohne vorherige Abstimmung mit den bisherigen Leistungspartnern trifft diese Entscheidung auf keine Zustimmung der sozialen Träger. Der Senat nennt als Vorwand den Treberhilfeskandal, um die so genannte Rekommunalisierung zu rechtfertigen, obwohl Zuwendungen und Leistungsverträge völlig andere Stränge der Finanzierung berühren. http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1202 Jeden Morgen – fast immer zur gleichen Zeit – ruft mich Kurt Pohl (Name von der Redaktion geändert) an. Pohl ist ein politischer Insider, ein messerscharfer Analyst. Wir besprechen die politische Lage in Berlin und was dazu aktuell in den Zeitungen steht. http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1201 Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion, Michael Braun, sagt: „Die CDU-Fraktion will vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin im September 2011 eine intensive Auseinandersetzung der Parteien über deren Lösungen zu den drängenden Problemen unserer Stadt. Außerdem wollen wir, dass die Berlinerinnen und Berliner, die über die politische Zukunft Berlins entscheiden, die Möglichkeit haben, sich ausführlich über die unterschiedlichen Konzepte zu informieren. Beides wäre nur eingeschränkt möglich, wenn die Wahl am 4. September 2011, wie heute in den Medien berichtet, stattfinden sollte. Denn aufgrund der Schulferien, die nächstes Jahr erst am 12. August enden, bleiben für den Wahlkampf nur drei Wochen. Wir fordern deshalb den Senat auf, die Abgeordnetenhauswahl auf den 18. September festzusetzen.“ http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1200 Im Rathaus Schöneberg wurde heute eine „Kooperationsvereinbarung über vernetzte Fallarbeit im Kinderschutz“ unterschrieben. Die Vertragspartner v.l.n.r.: Die Bezirksstadträtin für Familie, Jugend, Sport und Quartiersmanagement, Angelika Schöttler, die kaufmännische Direktorin des St.-Joseph Krankenhauses, Marianne Baehr, die Bezirksstadträtin für Gesundheit und Soziales, Dr. Sibyll Klotz, und der Vorsitzende der Geschäftsführung des Vivantes Wenckebach-Klinikums, Joachim Bovelet. http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1199 Seit dem 20. April 2010 ist Frank Biskup Mitglied im Aufsichtsrat der Treberhilfe gGmbH. Nach der Beurlaubung des jetzigen Geschäftsführers Volker Härtig, wird Frank Biskup am Montag, dem 5. Juli 2010, die Geschäftsführung der Treberhilfe gGmbH übernehmen. http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1198 Bezirksbürgermeister Ekkehard Band (SPD) setzte sich bei der Grundsteinlegung für die Erweiterung des Cheruskerparks am 8. Dezember 2008 in einen Bagger und beförderte ans Tageslicht, was sich nur wenige Zentimeter unter dem Rasen befand. http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1197 Wie gemeldet, hat der Senat die so genannten Liga Verträge mit den freien Wohlfahrtsverbänden gekündigt und will nun die Aufgaben daraus wieder selbst wahrnehmen. Die Verbände sind über diese Maßnahme empört, weil sie zu Recht darauf hinweisen, dass sich das bisherige Verfahren problemlos bewährt habe. Aber, vor allem die Linken im Senat, wollen eine Rekommunalisierung dieser Aufgaben vornehmen und begründen dies mit den Vorgängen um die Treberhilfe. Diese haben allerdings nichts mit den Liga-Verträgen zu tun. http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1196 Eingeladen zum traditionellen Sommerfest des Bundespräsidenten in den wunder-schönen Park von Schloss Bellevue hatte noch Horst Köhler. Nach seinem überraschenden Rücktritt stand das Fest auf der Kippe. Aber, der Zeitplan konnte eingehalten werden: Mittwoch gewählt, Donnerstag erste Gespräche mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundespräsidialamtes, Freitag vereidigt und gleich eine sehr angenehme und wegweisende Rede gehalten, und dann endlich: Abends das große Fest. Die Anspannung der letzten Tage schienen von Christian Wulff uns einer Frau Bettina abgefallen zu sein. Locker und schlagfertig begrüßte er rund 5.000 Gäste im Garten seines neuen Amtssitzes. Wohnen könne er hier nicht, er habe aber schon mit einem Vertreter einer Wohnungsgenossenschaft bei einem ersten Rundgang gesprochen. Leider ohne Erfolg, die hätten nichts Passendes gehabt.