http://www.paperpress.org/ PostNuke Powered Site for PaperPress de-de http://www.paperpress.org/images/logo.gif http://www.paperpress.org/ schworck@gmx.de http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1054 Für den 10. März lädt die Diakonie, die gegenwärtig die „Vormundschaft“ bei der Öffentlichkeitsarbeit der Treberhilfe übernommen hat, zu einem „Pressehintergrundgespräch“ ein. Grund ist der „anhaltende Klärungsbedarf bezüglich der Treberhilfe“. http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1053 Heute um 15.25 Uhr vor unserem Faxgerät. Ein von Björn Matthias Jotzo beauftragtes Kollektiv an Fachanwälten für Urheber-, Medienrecht und gewerblichen Rechtsschutz müllte unser Büro mit zwei Meter Papier zu. http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1052 Sie schreiben unter www.paperpress.org vom 6.3.2010 unter der Überschrift „Der Herr Jotzo“ im Zusammenhang mit der Beratung und Abstimmung zum Spielbankengesetz im Hauptausschuss am 24.2.2010: 1. „Während der Abstimmung vergangene Woche erklärte sich Jotzo für befangen“ Das ist falsch. Ich habe mich bereits im Vorfeld der Sitzung des Hauptausschusses für befangen erklärt und habe weder an den Beratungen noch an der darauf folgenden Abstimmung teilgenommen. 2. Sie schreiben weiter in Bezug auf meine Person. „Was mich (den Autor) aber viel mehr ärgert, ist die Unverschämtheit, Nolte vorzuwerfen, 15.000 Euro p.a. kassiert zu haben, (…).“ Hierzu stelle ich fest: Mein Vorwurf gegenüber Herrn Nolte richtete sich nicht dagegen, dass er derartige Einnahmen generiert hat. Berlin, den 9. März 2010 Björn Matthias Jotzo http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1051 Bei der SPD-Fraktion findet heute ein Wechselbad der Gefühle statt. Einerseits muss sie sich mit der HOWOGE-Affäre und ihrem (noch)-Abgeordneten Ralf Hillenberg beschäftigen, andererseits kann sie sich über die Ankündigung freuen, Zuwachs zu bekommen. Wie sich der als unberechenbar geltende Hillenberg heute vor der Fraktion erklären wird, ist ungewiss. Und ob das dann schon heute oder erst später zu einem Ausschluss aus der Fraktion führen könnte, steht auch noch nicht fest. Nach all dem, was gelaufen ist, kann die SPD schwerlich an Hillenberg festhalten. Es steht zu befürchten, dass Hillenberg im Falle seines Ausschlusses trotzdem Mitglied des Abgeordnetenhauses bleiben wird. Dann würde es wieder knapp werden für Rot-Rot. Rainer-Michael Lehmann hat jedoch heute seinen Austritt aus der FDP-Fraktion verkündet und gleichzeitig erklärt, dass er in die SPD-Fraktion eintreten wolle. Damit bliebe die jetzige Mehrheit konstant. http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1050 Tagelang wurde der SPD-Abgeordnete Karlheinz Nolte durch den Dreck von BILD und BZ, basierend auf Zitate des FDP-Abgeordneten Björn Matthias Jotzo gezerrt. Jetzt hat Jotzo seine Aussagen schriftlich widerrufen. So soll Nolte nicht offen gelegt haben, dass er einen Beratervertrag mit dem EJF hatte. Das Präsidium des Abgeordnetenhauses bestätigte Nolte, dass er sich korrekt verhalten habe. http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1049 Sehr geehrter Herr Koch, mit Interesse habe ich Ihren Bericht über den Film "Invictus" gelesen. Ich finde es sehr befremdlich, dass Sie Rugby als "eine ziemlich widerliche Sportart" bezeichnen. Diese negative Wertung kann ich weder nachvollziehen noch gutheißen. http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1048 Was, schon wieder eine neue Zeitung, werden viele fragen. Antwort: Ja und Nein. niiu gibt es seit Oktober 2009, niiu ist aber „nur“ die Hülle für eine besondere Auswahl unserer bekannten und geschätzten Tageszeitungen. Was das heißt, erklären wir in diesem Beitrag. http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1047 der für Jugend zuständigen Bezirksstadträtinnen und Bezirksstadträte und der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung zum Projekt „Personalausstattung eines sozialräumlich organisierten Berliner Jugendamtes. http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1046 Sehr geehrte paperpress-Redaktion, den kreativen Umgang mit Steuergeldern kann man natürlich nicht nur bei der Treberhilfe oder dem EJF bewundern. Hier lohnt sich auch ein etwas intensiverer Blick auf Independent Living, einem Schwerpunktträger der Jugendhilfe in Ihrem Bezirk (Anm.d.Red.: Tempelhof-Schöneberg). http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1045 Es gibt im Abgeordnetenhaus zwei Kategorien von Mitgliedern. Rechtsanwälte und die Anderen. Für die Anderen gilt der Grundsatz: „Hosen runter!“ Die Rechtsanwälte hingegen verbergen sich hinter ihrem Mandantenschutz. Niemand weiß so genau, wer von wem vertreten wird und welche Interessen dabei eine Rolle spielen. Die Rechtsanwälte im Hohen Hause sind also den Anderen weit überlegen. http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1044 Der Paritätische Wohlfahrtsverband wird aktiv, um noch mehr Schaden von den Sozialunternehmen in Berlin abzuwenden. Es soll ein „Nonprofit Governance Codex“ eingeführt werden. Damit sollen die „internen Kontrollen noch wirksamer gestaltet“ werden. In einer Presseerklärung vom 5. März 2010 heißt es: http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1043 E-Mail von: Silke Fischer - Gesendet: Donnerstag, 4. März 2010 21:22 An: post@paperpress.org - Betreff: Zu ihrem Artikel: Kein Klartext. Sehr geehrte Redaktion, besten Dank für Ihren Beitrag. Es hat sich ein Fehler bei Ihrem Artikel eingeschlichen. Die Stiftung, um die es geht, ist Lazarus. Diese Stiftung wurde mit Unterstützung von Jens Fischer aus dem Imperium von Herrn Dreusicke mit Gerichtsprozessen rausgeklagt. Lazarus wurde von dem Imperium Dreusicke ausgenommen. Die alten Frauen (Nonnen) hatten sich bei Jens Fischer um Unterstützung bemüht, da sie sich über den Tisch gezogen fühlen. Es hat sehr lange gedauert, aber es ist gelungen, Lazarus wieder als eigenständiges Unternehmen zu betreiben. http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1042 In der RBB-Sendung „Klartext“ vom 3. März 2010 gab es zwar viele Hinweise auf allerlei Verflechtungen innerhalb des „Evangelischen Jugend- und Fürsorgewerke“, einer gemeinnützigen AG“, die in dem Beitrag Angesprochenen verweigerten allerdings die Auskunft. So der Geschäftsführer Siegfried Dreusicke, der – laut RBB – rund 150.000 Euro Jahresbezüge aus seinen zahlreichen Tätigkeiten innerhalb des Fürsorgewerks beziehen soll. So ist Dreusicke auch Chef der „Europäischen Sozialen Organisation Tschechien“ seines Sozialunternehmens. Sein Vorstandskollege Andreas Eckhoff ist für die „Europäische Fürsorgestiftung Polen“ zuständig. Das ist wirklich Missionsarbeit der Evangelischen Organisation im stockkatholischen Polen. http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1041 „Die überaus unübersichtliche staatliche Finanzierung von Sozialprojekten in Berlin bedarf einer vollständigen Neuordnung“, fordern der stellvertretende Landesvorsit-zende der CDU Berlin, Thomas Heilmann, und der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Gregor Hoffmann. http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1040 Wie sang schon Claire Waldorff in dem berühmten Lied von Otto Reuter aus dem Jahre 1927: „Nehm'n Se 'n Alten, nehm'n Se 'n Alten! Hab'n Se 'n etwas aufgefrischt, ist er besser oft wie 'n Junger - und - stets besser als wie nischt! Was ihm fehlt an Temprament, das ersetzt er - durch Talent. Drum: Könn' Sie kein' Jüngren haben, nehm Se sich 'n alten Knaben.“ http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1039 Ja, man könnte meinen, es sei der 1. Januar. Aber heute ist bereits der 1. März. Der Schnee ist weg, der wochenlang den Müll in den Straßen hat verschwinden lassen. Was wurde – zu Recht! - gejammert über ungestreute und nicht vom Eise befreite Wege... http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1038 Wie in dieser Stadt mit dem Eigentum der Bürger umgegangen wird, zeigt sich exemplarisch an einer Kleingartenkolonie in der Marienfelder Säntisstraße. Im Bezirk Tempelhof-Schöneberg gibt es allein 2,5 Millionen Quadratmeter Kleingartenfläche, auf der sich über sieben Tausend Parzellen befinden. Kleingärtner sind etwas Besonderes, ja Typisches für unsere Stadt. Die Kolonien sind grüne Lungen, die dringend benötigt werden. http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1037 Die kommunalpolische Erörterung von Sachverhalten unterliegt schon aus Gründen der praktizierten Demokratie im Bezirk einem Höchstmaß an Durchschaubarkeit für die interessierte Öffentlichkeit; die Grenzen des Schutzes von Persönlichkeitsrechten der beteiligten Akteure sind jedoch zu beachten. Insbesondere in Sitzungen von Ausschüssen treten mitunter Fälle der Verletzung des Datenschutzes auf, die vermeidbar sind. Deshalb gilt: Zur angemessenen Vorbereitung der Mitglieder und der Verwaltungsspitze auf die Tagesordnung einer Sitzung zählt auch, sich Klarheit über die Art und Weise des Transports einer Themenstellung zu verschaffen. Dabei ist insbesondere der rechtliche Rahmen der jeweiligen kommunalpolitischen Rolle zu berücksichtigen. http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1036 Wer nach dem Medienrummel der letzten Wochen immer noch der Meinung sein sollte, es ginge hier um eine „Sozialmaserati“-Dienstwagenaffäre, der irrt sich. „Ich gönne jedem die Früchte seiner Arbeit, Neid kommt in meinem Vokabular nicht vor, wie sich Harald Ehlert hier allerdings präsentiert, halte ich für vollkommen daneben.“ Man erlaube mir dieses Eigenzitat. Es stammt aus der Januar 2009-Nummer von paperpress (441). In einem großen Beitrag auf Seite 3 des TAGESSPIEGEL vom 22.12.2008 war zuvor all das den verblüfften Leserinnen und Lesern mitgeteilt worden, worüber sich heute aller fürchterlich aufregen. Dass es keinen Aufschrei gibt, wenn in paperpress irgendetwas veröffentlicht wird, kann ich ja noch verstehen, aber nach dem Beitrag im TAGESSPIEGEL habe ich fest damit gerechnet, dass das geschieht, was nun über ein Jahr später die Schlagzeilen, Radio- und Fernsehkommentare füllt. http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1034 Noch vor 24 Stunden wurde der Maserati der Treberhilfe für Rundfahrten zu Sozialprojekten in Berlin angeboten. 90 Nachfragen gibt es bereits. Daraus wird nun nichts. Überraschend teilte Treberhilfe-Geschäftsführer Harald Ehlert auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Diakonischen Werk Berlin-Brandenburg heute mit, dass der Wagen für 30.000 Euro an den Autohändler zurückverkauft worden sei, von dem er 2007 gekauft wurde. Unter Berücksichtigung der Abschreibung sei das ein guter Preis, sagte Ehlert. http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1033 Mitten im Gewühl, Treberhilfe-Geschäftsführer Harald Ehlert, bei der Pressekonferenz zum Schicksal seines Dienstwagens. Seit heute hat der fünfzigprozentige Eigentümer und Geschäftsführer der Treberhilfe gGmbH Harald Ehlert keinen Dienstwagen mehr. Er fährt jetzt mit seinem Privatwagen, teilte er leicht trotzig auf einer Pressekonferenz am heutigen Nachmittag mit. Die Erklärung der Treberhilfe veröffentlichen wir im Original im Anhang zu dieser Meldung. http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1032 Jetzt kommt es ganz Dicke für die Treberhilfe. Morgenpost.Online veröffentlicht eine Meldung der Deutschen Presseagentur (dpa), wonach das Diakonische Werk einen Ausschluss der Treberhilfe im „schlimmsten Falle“ nicht ausschließt. Was dieser „schlimmste Fall“ wäre, wird nicht mitgeteilt. Die Anschaffung des Dienst-Maseratis für den Geschäftsführer der Treberhilfe Harald Ehlert sei „ethisch verwerflich“, so eine Sprecherin der Diakonie. Inzwischen ist die Rede von der „Berliner Maserati-Affäre“. http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1031 Gerade erst haben wir erfahren, dass der Staat, der einen Euro in die gemeinnützige GmbH Treberhilfe an Leistungen für in Not geratene Menschen gibt, einen Euro und fünfzehn zurückerhält. (Siehe paperpress Nr. 454 Februar 2010). In der Schöneberger Monumentenstraße entstehen gegenwärtig die Häuser des Sozialen (Maisons de Socialité), ein großes Projekt der Treberhilfe (siehe paperpress Nr. 452 Dezember 2009). Und in dieser Zeit, wo es gut läuft für den Verein, auch was die öffentliche Darstellung anbelangt, wirft ein schlichtes Fahrtenbuch einen unschönen Schatten auf diese Organisation. http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1030 Während sich auf Bundesebene die Tarifparteien nicht einig geworden sind und eine Schlichtung stattfinden wird, gab es in Berlin nach langem Zögern ein Angebot des Senats, über das es sich lohnt nachzudenken. http://www.paperpress.org/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1029 Es ist sicherlich ein Randproblem, darüber zu diskutieren, ob man den Namen Hartz IV ändern solle. Arbeitslosengeld II ist ohnehin die offizielle Bezeichnung. Warum Hartz IV immer wieder Verwendung findet, ist unerklärlich. Allein, dass er inzwischen Eingang in den DUDEN gefunden hat, ist keine Rechtfertigung. Es wird Zeit, diesen Begriff endgültig zu tilgen, schon allein deswegen, weil es sich bei dem Namengeber Peter Hatz um einen rechtkräftig Verurteilten handelt.